Vorstandswahl im März 2016

Quelle/Foto: Reißaus

Es war ein durchschnittliches Jahr für den SPD-Ortsverband Himmelkron-Gössenreuth, wie der wiedergewählte Ortsvorsitzende und Gemeinderat Rudi Gumtow bei der Jahreshauptversammlung rückblickend feststellte. Gumtow stellte die konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat heraus, die nicht nur zum Wohle der Gemeinde, sondern auch zu mehr Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürgern führe. Die Neuwahlen brachten einen einmütigen Vertrauensbeweis für die bisherige Vorstandschaft.

SPD-Ortsvorsitzender Rudi Gumtow zeigte die Aktivitäten im Vereinsjahr 2015 auf und verwies auch auf den Kommunalpolitischen Tag der SPD in Oberfranken, der in Himmelkron stattfand und mit dem Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung einen kompetenten Redner hatte. Das Straßenfest war 2015 nicht gerade von schönem Wetter begünstigt und beim Ferienprogramm müsse man über eine Änderung nachdenken, denn ein „Mensch ärgere Dich-Nicht-Spiel“ zieht nicht unbedingt die Jungen und Mädchen in Scharen an. Gut besucht war der Info-Abend über „Notfälle“ mit Pia Aßmann und ein weiterer Abend wurde zum Thema „Patientenverfügung“ angeboten. Schließlich wurde am Ende des Jahres noch ein Vogelbeerbaum am Kinderhort in Lanzendorf gepflanzt. SPD-Ortsvorsitzender Rudi Gumtow ging noch kurz auf die Bundespolitik ein und mit Blick auf die letzten Landtagswahlen stellte er fest: „Die Wahlen werden uns noch nachhaltig beschäftigen!“

Kassier Ottmar Schmiedel zeigte die Kassenlage des SPD-Ortsvereins auf, die bei einem kleinen Minus von 80 Euro im Jahr 2015 dennoch ein stattliches Guthaben aufweist.

Die Neuwahlen, die SPD-Unterbezirksvorsitzender Simon Moritz durchführte, brachten folgende Ergebnis:
1. Vorsitzender: Rudi Gumtow
2. Vorsitzender: Peter Aßmann
Kassier: Ottmar Schmiedel
Schriftführerin: Gabriele Schneider
Beisitzer: Günter Lauterbach, Klaus Gumtow, Frank Hauenstein, Anja Kolb, Markus Schneider, Gerhard Kretzer, Tobias Gumtow
Revisoren: Gerhard Kretzer, Nicole Lauterbach
Delegierte: Rudi Gumtow, Peter Aßmann (Ersatzdelegierte: Gabriele Schneider und Anja Kolb).

Das Bild zeigt von links:
Gabi Schneider, Günter Lauterbach, Anja Kolb-Pöllein, Markus Schneider, Rudi Gumtow , Klaus Gumtow, Ottmar Schmiedel, Frank Hauenstein, Gerhard Kretzer und den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Simon Moritz.

SPD-Ortsvorsitzender Rudi Gumtow stellte zur Arbeit im Gemeinderat fest, dass derzeit der Großbaustelle „Bauhof“ das größte Augenmerk gelte. Zusammen mit dem Partnerschaftsplatz werde die Dorfmitte von Himmelkron eine Bereicherung erfahren: „Ein Ensemble, dass sich sehen lassen kann“, so Gumtow. Große Summen werde die Gemeinde in die Sanierung der gemeindlichen Straßen und Wege stecken und ein Schwerpunkt werde dabei der Ortsteil Gössenreuth sein, in dem 2018 der Kreisfeuerwehrtag stattfinden wird. Ein Augenmerk werde die SPD-Gemeideratsfraktion aber weiterhin auf den Gehsteigbau in der Bernecker Straße und der Bahnhofstraße im Zuge der Freilegung des „Geiersbaches“ richten. Rudi Gumtow machte allerdings deutlich: „Es wird schwierig, den Gehsteigbau in der Bernecker Straße gegen den Willen bestimmter Anlieger durchzusetzen.“ Sehr viel Geld habe die Gemeinde Himmelkron für den Ausbau der Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung in die Hand genommen. So wird nach Kieselhof eine 1,2 km lange Wasserleitung neu gebaut, um den Weiler erstmals an das öffentliche Versorgungsnetz der Gemeinde anzuschließen. Der Feuerschutz wird dort über einen bestehenden Betonbehälter sichergestellt, der ein Fassungsvermögens von 300 cbm hat. Der Bau der Wasserleitung wird Kosten von 280 000 Euro erfordern, die mit 70 Prozent vom Freistaat gefördert werden.

Zu einer Erfolgsgeschichte ist das Wohnbaugebiet „Weißmaintal“ geworden: „Hier sind in den letzten 16 Jahren 120 Wohnhäuser gebaut worden. Andere Gemeinden brauchen dazu 50 Jahre.“ Schwierigkeiten habe die Gemeinde dagegen bei der beabsichtigten Ausweisung weiterer Gewerbe- und Industrieflächen nördlich der B 303. Die Bemühungen wurden wegen der schwierigen Verkehrsanbindung aber vorerst zurück gestellt.

Gemeinderat Ottmar Schmiedel ging kurz auf die finanzielle Lage der Gemeinde Himmelkron ein. Eine echte „Hausnummer“ sind die Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die derzeit bei 2,5 Millionen im Jahr liegen. Auch die Beteiligung an der Einkommensteuer könne sich sehen lassen. Das Fazit von Schmiedel lautete: „Wir sind eine gut florierende Gemeinde, die in die Zukunft investiert hat. Von Vorteil ist auch, dass wir unsere Wasserversorgung noch in den eigenen Händen haben.“

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Simon Moritz, ging in seinem Referat zunächst auf den soeben erst verabschiedeten Haushaltsplan das Landkreises Kulmbach für 2016 ein. Dieser sei zwar ein solides Zahlenwerk mit wichtigen Investitionen, die Struktur der Einnahmen- wie auch der Ausgabenseite bereite aber zunehmend Sorgen. „Es wird immer schwieriger, die Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben und dem Stand der Verschuldung zu halten, die Abhängigkeit von Finanzhilfen wird immer größer“, so Moritz. Dies sei „kein politisch erstrebenswerter Zustand“, bringe dieser doch auch die sehr hohe Abhängigkeit des Landkreises von Zuwendungen zum Ausdruck. Pflichtaufgaben, welche gesamtgesellschaftliche gelöst werden müssten - zum Beispiel die Jugendhilfe - würden zudem einseitig den Kommunen aufgebürdet.

In seiner Rolle als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks ging Simon Moritz zudem auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz ein. Diese seien natürlich eine herbe Enttäuschung gewesen, man dürfe „jetzt aber nicht den Kardinalsfehler begehen und die Ursachen nur bei anderen suchen, oder auf die AfD schimpfen“, so Moritz wörtlich. Eine Rolle gespielt habe sicherlich „die wechselnde Positionierung der SPD in der Flüchtlingsdiskussion“. Für den Wähler sei in den letzten Monaten kaum zu erkennen gewesen, welche Rolle der SPD in der Flüchtlingsdebatte zukomme. „Wenn vielen Menschen die Flüchtlingsdebatte wichtig ist, sie aber eine Partei nicht in dieser erkennen können - egal ob so oder so -, warum sollten sie dieser dann das Vertrauen schenken?“ Nicht zuletzt habe man in den betreffenden Ländern, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz, auch keine „Zugpferde“ als Spitzenkandidaten präsentieren können. Sorgen bereite Moritz allgemein die Zersplitterung der neuen Landesparlamente: „Die Regierungsbildung wird, insbesondere in Sachsen-Anhalt, sehr schwierig werden. Hier kann man sich im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger nur wünschen, dass diese trotzdem gut gelingt“.

Werner Reißaus

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